Aktuell
Der SPD-Ortsverein hatte Mitglieder und Freunde zu seinem traditionellen Neujahrstreff am 25. Januar in das katholische Pfarrheim eingeladen. Der 1. Vorsitzende Andreas Gerdon begrüßte ca. 50 Anwesendezwischen 10 und 80 Jahren.
In seiner Ansprache ging er auf die Wichtigkeit von bezahlbaremWohnungsraum ein, auf die erfolgreiche Bildungspolitik der Landesregierung, denn Rheinland-Pfalz sei das Bundesland, in dem der Bildungserfolg am wenigsten von der sozialen Herkunft abhänge. Auch wenn jede zweite in Rheinland-Pfalz erzeugte Kilowattstunde Strom inzwischen aus erneuerbaren Quellen stamme, das Land damit in der Spitzengruppe aller Bundesländer liege, müssten die Regierungen ein nachhaltigesKonzept zur Energieerzeugung und auch zum Energieverbrauch aufstellen. Denn im Hinblick auf die Digitalisierung müsse beachtet werden, dass durch die Nutzung des Internets bereits jetzt immenser Energiebedarf entsteht. Den Parolen der AfD und ihrer Anhänger müssten insbesondere die Mitglieder der SPD mit Entschlossenheit und sozialem Zusammenhalt begegnen. Seinen Dank richtete der Vorsitzende an alle Helfer und Unterstützer, die jedes Jahr aufs Neue zahlreiche Veranstaltungen auf die Beine stellten,die Aktionen im Vorfeld der Kommunalwahl möglich machten und die Gemeinschaft im Ortsverein sowie im Dorflebendig hielten.
Aus dem Bundestag brachte der Abgeordnete Thomas Hitschler ein Grußwort mit. Er rief dazu auf, den europäischen Gedanken wach zu halten, gerade in Zeiten des Brexit. DieWerte der EU würden in Anbetracht des Erstarkens von nationalistischen Strömungen umso wichtiger, damit auch die nächsten Generationen in Frieden und Wohlstand leben können.
Der gesellige Teil des Abends begann mit einem reichgedeckten Buffet und setzte sich mit kurzweiligen Gesprächen und Kaffee bis in den späten Abend hin fort.
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen
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