Nachrichten zum Thema Aktuell

12.04.2020 in Aktuell

Frohe Ostern

 

Wir hoffen, Ihr habt trotz dieser Ausnahmesituation schöne Feiertage und wünschen Euch frohe Ostern!

03.02.2020 in Aktuell

Neujahrstreff des SPD-Ortsvereins

 

Der SPD-Ortsverein hatte Mitglieder und Freunde zu seinem traditionellen Neujahrstreff am 25. Januar in das katholische Pfarrheim eingeladen. Der 1. Vorsitzende Andreas Gerdon begrüßte ca. 50 Anwesendezwischen 10 und 80 Jahren.

In seiner Ansprache ging er auf die Wichtigkeit von bezahlbaremWohnungsraum ein, auf die erfolgreiche Bildungspolitik der Landesregierung, denn Rheinland-Pfalz sei das Bundesland, in dem der Bildungserfolg am wenigsten von der sozialen Herkunft abhänge. Auch wenn jede zweite in Rheinland-Pfalz erzeugte Kilowattstunde Strom inzwischen aus erneuerbaren Quellen stamme, das Land damit in der Spitzengruppe aller Bundesländer liege, müssten die Regierungen ein nachhaltigesKonzept zur Energieerzeugung und auch zum Energieverbrauch aufstellen. Denn im Hinblick auf die Digitalisierung müsse beachtet werden, dass durch die Nutzung des Internets bereits jetzt immenser Energiebedarf entsteht. Den Parolen der AfD und ihrer Anhänger müssten insbesondere die Mitglieder der SPD mit Entschlossenheit und sozialem Zusammenhalt begegnen. Seinen Dank richtete der Vorsitzende an alle Helfer und Unterstützer, die jedes Jahr aufs Neue zahlreiche Veranstaltungen auf die Beine stellten,die Aktionen im Vorfeld der Kommunalwahl möglich machten und die Gemeinschaft im Ortsverein sowie im Dorflebendig hielten.

Aus dem Bundestag brachte der Abgeordnete Thomas Hitschler ein Grußwort mit. Er rief dazu auf, den europäischen Gedanken wach zu halten, gerade in Zeiten des Brexit. DieWerte der EU würden in Anbetracht des Erstarkens von nationalistischen Strömungen umso wichtiger, damit auch die nächsten Generationen in Frieden und Wohlstand leben können.

Der gesellige Teil des Abends begann mit einem reichgedeckten Buffet und setzte sich mit kurzweiligen Gesprächen und Kaffee bis in den späten Abend hin fort.

25.05.2020 10:19 Keine Toleranz für Ausbeutung
Interview mit Rolf Mützenich für RND SPD-Fraktionsvorsitzender Rolf Mützenich fordert im Interview mit dem RND, Missbrauch von Leih- und Werkverträgen überall zu verbieten. Es dürfe keine Toleranz für Ausbeutung geben. Das ganze Interview auf spdfraktion.de

22.05.2020 06:10 Kommunaler Solidarpakt
Das öffentliche Leben findet dort statt, wo man zu Hause ist: in den Städten und Gemeinden. Mit guten Schulen und Kitas. Im Sportverein, dem Schwimmbad, der Bibliothek. Mit einem guten Angebot von Bussen und Bahnen – und von sozialen Einrichtungen. Die meisten öffentlichen Investitionen kommen aus den Kommunen. Wenn sie ausbleiben, sinkt ein Stück weit

19.05.2020 20:11 Katja Mast zu Mindestlohn Pflege / Grundrente
Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel Gerade die Corona-Krise macht deutlich, wie unverzichtbar der Mindestlohn ist – und warum der Tariflohn in der Pflege so wichtig ist. Katja Mast erklärt. „Corona macht deutlich: Leistungsträger sind nicht immer die mit Anzug und Krawatte, sondern die im Kittel. Wenn der

19.05.2020 20:10 Thomas Hitschler und Uli Grötsch zu Karlsruher Urteil zum BND-Gesetz
Das Parlament muss die Praxis des BND zügig auf verfassungskonforme Grundlage stellen. Die Kontrolle seiner Arbeit soll dabei weiter ausgebaut werden, fordern Uli Grötsch und Thomas Hitschler.  „Der Bundesnachrichtendienst braucht klare Regeln für seine Aufklärungstätigkeit im Ausland, wie das heutige Urteil des Bundesverfassungsgerichts eindringlich deutlich macht. Die Entscheidung der Karlsruher Richter stellt einen klaren Auftrag an

14.05.2020 21:21 Dennis Rohde zur Steuerschätzung
Durch ein gezieltes Konjunkturpaket stärker aus der Krise kommen Die Steuerschätzung für das laufende Jahr sowie für die Jahre bis 2024 bewegt sich im Rahmen der Erwartungen und spiegelt die wirtschaftlichen Auswirkungen der aktuellen Pandemie wieder. Zu den im Nachtragshaushalt 2020 bereits abgebildeten Steuermindereinnahmen von 33 Milliarden Euro kommen beim Bund für 2020 noch die

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