Aktuell
Liebe Mitbürger*innen,
nach einer großartigen Kampagne können wir stolz sagen: Wir haben die Bundestagswahl gewonnen. Das vierte Mal nach 1972, 1998 und 2002 liegen wir auf Platz eins. Das ist historisch.
SPD, Grüne und FDP sind die Gewinner, Armin Laschet und die Union die klaren Verlierer dieser Wahl. Damit liegt der Auftrag zur Regierungsbildung ganz klar bei Olaf Scholz und der SPD.
Der Parteivorstand hat beschlossen, dass wir mit einem sechsköpfigen Team in die Verhandlungen mit den Grünen und der FDP gehen: Olaf Scholz, Saskia Esken, Norbert Walter-Borjans, Rolf Mützenich, Malu Dreyer und ich, Lars Klingbeil.
Wir gehen in diese Gespräche mit der gleichen Geschlossenheit, die uns im Wahlkampf ausgezeichnet hat. Wir wollen eine Zukunftsregierung, die die großen Aufgaben der 2020er Jahre anpackt: Eine Gesellschaft des Respekts, die industrielle Modernisierung unseres Landes, den Klimawandel aufhalten und ein souveränes Europa.
Am 26.08.2021 fand nach fast zweijähriger, Corona bedingter Pause, eine ordentliche Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Albersweiler statt.
Im katholischen Pfarrheim konnte Vorsitzender Andreas Gerdon mehr als 20 Mitglieder begrüßen.
Vlnr: Andreas Gerdon (Vorsitzender) ehrte Werner Rätsch und Hartwin Bäcker für 25 jährige Mitgliedschaft.
Im geselligen Rahmen wurden langjährige Mitglieder des Ortsvereins geehrt:
45 Jahre Franz Butz, Detlef Horstmann, Rita Meyer, Roland Meyer, Manfred Schreiner
40 Jahre Hermann Dörner
30 Jahre Renate Bauer
25 Jahre Hartwin Bäcker, Elvira Freihof, Werner Rätsch
15 Jahre Carmen Held, Joachim Held
Nach einem lebhaften Gedankenaustausch zur bevorstehenden Bundestagswahl setzten sich die Gespräche bei einem gemeinsamen Abendessen fort.
Die Mitglieder sind optimistisch, die Neuwahlen im Ortsverein ebenfalls im Rahmen einer Präsenzveranstaltung durchführen zu können.
Der SPD-Ortsverein hatte Mitglieder und Freunde zu seinem traditionellen Neujahrstreff am 25. Januar in das katholische Pfarrheim eingeladen. Der 1. Vorsitzende Andreas Gerdon begrüßte ca. 50 Anwesendezwischen 10 und 80 Jahren.
In seiner Ansprache ging er auf die Wichtigkeit von bezahlbaremWohnungsraum ein, auf die erfolgreiche Bildungspolitik der Landesregierung, denn Rheinland-Pfalz sei das Bundesland, in dem der Bildungserfolg am wenigsten von der sozialen Herkunft abhänge. Auch wenn jede zweite in Rheinland-Pfalz erzeugte Kilowattstunde Strom inzwischen aus erneuerbaren Quellen stamme, das Land damit in der Spitzengruppe aller Bundesländer liege, müssten die Regierungen ein nachhaltigesKonzept zur Energieerzeugung und auch zum Energieverbrauch aufstellen. Denn im Hinblick auf die Digitalisierung müsse beachtet werden, dass durch die Nutzung des Internets bereits jetzt immenser Energiebedarf entsteht. Den Parolen der AfD und ihrer Anhänger müssten insbesondere die Mitglieder der SPD mit Entschlossenheit und sozialem Zusammenhalt begegnen. Seinen Dank richtete der Vorsitzende an alle Helfer und Unterstützer, die jedes Jahr aufs Neue zahlreiche Veranstaltungen auf die Beine stellten,die Aktionen im Vorfeld der Kommunalwahl möglich machten und die Gemeinschaft im Ortsverein sowie im Dorflebendig hielten.
Aus dem Bundestag brachte der Abgeordnete Thomas Hitschler ein Grußwort mit. Er rief dazu auf, den europäischen Gedanken wach zu halten, gerade in Zeiten des Brexit. DieWerte der EU würden in Anbetracht des Erstarkens von nationalistischen Strömungen umso wichtiger, damit auch die nächsten Generationen in Frieden und Wohlstand leben können.
Der gesellige Teil des Abends begann mit einem reichgedeckten Buffet und setzte sich mit kurzweiligen Gesprächen und Kaffee bis in den späten Abend hin fort.
21.09.2023 15:20 Sönke Rix zum Startchancen-Programm
Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist Das Startchancen-Programm soll gezielt Schulen mit angespannten sozialen Herausforderungen zu Lernorten entlang der Bedürfnisse von Kindern machen. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix begrüßt die heutige Bund-Länder-Einigung. „Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen.… Sönke Rix zum Startchancen-Programm weiterlesen
21.09.2023 08:21 Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss
CDU/CSU verabschieden sich vom wichtigen Staatsziel Kultur In der gestrigen Anhörung des Kulturausschusses sprachen sich sämtliche Sachverständige der Union sowie die Mitglieder der Unionsfraktion gegen das Staatsziel Kultur im Grundgesetz aus. Die SPD-Bundestagsfraktion appelliert an die Union, dieser wichtigen Verankerung nicht im Wege zu stehen. „Die Bedeutung von Kunst und Kultur in unserer Gesellschaft kann… Helge Lindh zur Blockadehaltung CDU/CSU beim Staatsziel Kultur im gestrigen Ausschuss weiterlesen
20.09.2023 15:22 Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz)
Genehmigungsbeschleunigung durch Reform des Immissionsschutzes Heute (20.09.2023) hat sich der Umweltausschuss des Deutschen Bundestags im Rahmen einer öffentlichen Anhörung mit der Reform des Bundesimmissionsschutzgesetzes beschäftigt. Zentral sind die Beschleunigung und die Vereinfachung von Genehmigungsverfahren, um mehr Tempo bei der Transformation zu erreichen. „Die heutige Anhörung hat deutlich gezeigt, dass wir durch eine gut durchdachte Reform… Daniel Rinkert zu schnelleren Genehmigungen (Immissionsschutz) weiterlesen
08.09.2023 06:33 GEG gibt Klarheit für Wärmewende
Am Freitag (08.09.2023) wird in 2./3. Lesung über das Gebäudeenergiegesetz (GEG) beraten. Mit dem GEG und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung werde erstmals eine rechtlich verbindliche Grundlage für eine deutschlandweite Wärmewende geschaffen, sagen Matthias Miersch und Verena Hubertz. Matthias Miersch, stellvertretender Fraktionsvorsitzender: „Mit dem Gebäudeenergiegesetz und der flächendeckenden kommunalen Wärmeplanung schaffen wir erstmals eine rechtlich verbindliche… GEG gibt Klarheit für Wärmewende weiterlesen
08.09.2023 06:31 Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm
Nach langen Verhandlungen in Folge des Brexits steht das Vereinigte Königreich vor einer Rückkehr zum Forschungsförderungsprogramm Horizon Europe der Europäischen Union. Die Zusammenarbeit mit dem Vereinigten Königreich im Bereich der Forschung wird damit für die kommenden Jahre auf eine neue Grundlage gestellt. „Nach über dreijährigem – von der britischen Regierung selbstgewähltem – Ausschluss der Wissenschaft… Ruppert Stüwe zur UK-Rückkehr ins EU-Forschungsprogramm weiterlesen
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